Der deutschen Wirtschaft geht es gut, den Deutschen geht es gut, und im Übrigen geht es den Deutschen besser als den meisten Europäern. Das wird in regelmäßigen Abständen in der Presse von Rundfunk, Fernsehen und Internet aus ganz unterschiedlichen Richtungen so festgestellt. Bei näherem Hinsehen und Hinhören sind es in erster Linie die Politiker in Bund und Ländern, die sich mit diesen Aussagen an die Bevölkerung wenden. Sie tun das in erster Linie, um von den Entscheidungen abzulenken, die sie gegen die Interessen der Bürger treffen. Die haben sie gewählt, und von denen möchten sie das nächste Mal wiedergewählt werden. Missstände gibt es bundesweit in ganz unterschiedlichen Facetten; soziale Unruhen sind zurzeit nicht denkbar, und ein Bürgerkrieg Deutschland einfach nicht vorstellbar.
Soziale Unruhen ja, Bürgerkrieg Deutschland nein
Wie das Wort formuliert, ist der Bürgerkrieg eine Auseinandersetzung mit Waffengewalt innerhalb eines Landes. Beteiligt daran sind mindestens zwei, meistens mehrere inländische Gruppen, und zwar Bürger. Oftmals werden sie von außerhalb, also aus dem Ausland unterstützt. Für die inländische Sicherheit sind die Bundesländer zuständig und verantwortlich. Ein Bürgerkrieg wäre von der Definition her ein länderübergreifender Konflikt. Bürgerkriegsähnliche Definitionen wie Rebellen oder Rebellion, Aufständische oder Aufstand sind in Deutschland, auch vor dem Hintergrund des Grundgesetzes, einfach nicht denkbar.
Eine soziale Unruhe wird mit Aufstand, Meuterei oder Revolte definiert. Mit der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit nach dem Grundgesetz ist sie nicht vereinbar. Sie ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz und wird dementsprechend hart sowie nachhaltig bestraft. Solange die Versammlungen und Demonstrationen von den zuständigen Behörden oder Gerichten genehmigt sind, handelt es sich nicht um soziale Unruhen. Diese Rechte sind in Deutschland sehr großzügig gefasst, wie an Einzelfällen immer wieder erkennbar ist. Bund und Länder investieren viel Personal, Ausrüstung und Manpower, um Demonstranten vor Gegendemonstranten zu schützen, und diese wiederum vor Bürgern, die mit keiner der beiden Seiten sympathisieren. All das ist normal sowie nach Recht und Gesetz, wenngleich der Zuschauer am Fernsehgerät das anders empfindet. Gesetze und Rechtsprechung sind in Deutschland so ausgereift und weitgreifend, dass es kaum oder so gut wie gar nicht zu sozialen Unruhen in diesem Sinne kommen wird.
Missstände in Deutschland – jeder kennt Beispiele dafür
Ganz anders sieht es mit Missständen aus. Bei einem Staatsvolk von reichlich achtzig Millionen Einwohnern und Bürgern gibt es zwangsläufig den einen oder anderen Missstand. Der ist ein Ausdruck von Unzufriedenheit, die sowohl temporär als auch systembedingt sein kann. Gravierende Situationen wie Arbeitslosigkeit, Altersarmut oder mangelnde Pflegeversorgung im Alter betreffen den Einzelnen direkt. Er kann sich dem nicht entziehen. Wenn nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, oder wenn das Monatsnetto nicht zur Versorgung der Familie ausreicht, dann ist das ein gravierender Missstand. Der Staat, in diesem Falle die Bundes- und Landespolitiker, schafft es flächendeckend nicht, diese Grundbedürfnisse für die Bürger, von denen sie gewählt worden sind, dauerhaft sicherzustellen. Die Gründe dafür sind vielfältig und vielseitig; sie sind teilweise nicht beeinflussbar, oder sie können gar nicht beseitigt werden. Doch das ändert nichts an der Existenz von Missständen.
Der Föderalismus, die konkurrierende Gesetzgebung von Bund und Ländern, oder die immer neuen Gesetze und Verwaltungsanordnungen sind für den Bürger undurchschaubar. Das Gesundheitswesen beispielsweise, von dem jeder Einzelne betroffen ist, wird von Jahr zu Jahr komplizierter. Die Krankenkassenbeiträge steigen, und dem Bürger ist nicht zu vermitteln, dass nicht alles, was die Medizinforschung an Ergebnissen hervorbringt, sofort auch anwendbar und finanzierbar ist.
Missstände sind vielfach der Sammelbegriff für ein diffuses Empfinden an Unzufriedenheit. Das Wort wird vielfach missbraucht, obwohl es den Missstand in Deutschland auf buchstäblich allen Ebenen und Sektoren gibt. Als ein besonderer Missstand wird seit einigen Jahren die Situation um die Eurowährung empfunden. Der Kaufkraftverlust im Inland betrifft jeden einzelnen Bürger. Der versteht umgekehrt die wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht, wenn sich mit seinen Steuergeldern Deutschland an immer neuen EU-Rettungsschirmen beteiligt. Mittlerweile ist es kein Tabu mehr zu fragen, was der größere Missstand ist: der Euro-Rettungsschirm oder die Rückkehr zu einer nationalen Währung.
Die Folgen aus diesen Missständen sind unter anderem Resignation und Politikverdrossenheit, ergänzt um einen zunehmenden Egoismus, bei dem es jeder für richtig ansieht, in erster Linie oder überhaupt nur an sich selbst zu denken. Diese gesellschaftlichen Werteverluste müssten durch den Staat, also durch die Politiker sowie die Abgeordneten in Bundestag und Landtagen, revidiert werden. Das ist leider nicht der Fall, wie beispielsweise die Rücktritte zweier Bundespräsidenten innerhalb einer regulären Legislaturperiode zeigen. Der Weg vom Missstand zur sozialen Unruhe ist allerdings recht weit. Er ist fließend und vielfach auch eine Frage der Definition. Vereinzelte Maikrawalle wie in der Bundeshauptstadt sind auch dort auf wenige Straßenzüge innerhalb einiger Stadtteile begrenzt. Schon wenige Kilometer entfernt tanzen Jung und Alt bei Spaß und Unterhaltung in den Mai.
Die Bürger versuchen mit Erfolg, für einige Stunden ihre missliche Situation zu vergessen. Solange ihnen das noch gelingt, kann von sozialer Unruhe oder gar von einem Bürgerkrieg Deutschland keine Rede sein.text englishDer deutschen Wirtschaft geht es gut, den Deutschen geht es gut, und im Übrigen geht es den Deutschen besser als den meisten Europäern. Das wird in regelmäßigen Abständen in der Presse von Rundfunk, Fernsehen und Internet aus ganz unterschiedlichen Richtungen so festgestellt. Bei näherem Hinsehen und Hinhören sind es in erster Linie die Politiker in Bund und Ländern, die sich mit diesen Aussagen an die Bevölkerung wenden. Sie tun das in erster Linie, um von den Entscheidungen abzulenken, die sie gegen die Interessen der Bürger treffen. Die haben sie gewählt, und von denen möchten sie das nächste Mal wiedergewählt werden. Missstände gibt es bundesweit in ganz unterschiedlichen Facetten; soziale Unruhen sind zurzeit nicht denkbar, und ein Bürgerkrieg Deutschland einfach nicht vorstellbar.
Soziale Unruhen ja, Bürgerkrieg Deutschland nein
Wie das Wort formuliert, ist der Bürgerkrieg eine Auseinandersetzung mit Waffengewalt innerhalb eines Landes. Beteiligt daran sind mindestens zwei, meistens mehrere inländische Gruppen, und zwar Bürger. Oftmals werden sie von außerhalb, also aus dem Ausland unterstützt. Für die inländische Sicherheit sind die Bundesländer zuständig und verantwortlich. Ein Bürgerkrieg wäre von der Definition her ein länderübergreifender Konflikt. Bürgerkriegsähnliche Definitionen wie Rebellen oder Rebellion, Aufständische oder Aufstand sind in Deutschland, auch vor dem Hintergrund des Grundgesetzes, einfach nicht denkbar.
Eine soziale Unruhe wird mit Aufstand, Meuterei oder Revolte definiert. Mit der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit nach dem Grundgesetz ist sie nicht vereinbar. Sie ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz und wird dementsprechend hart sowie nachhaltig bestraft. Solange die Versammlungen und Demonstrationen von den zuständigen Behörden oder Gerichten genehmigt sind, handelt es sich nicht um soziale Unruhen. Diese Rechte sind in Deutschland sehr großzügig gefasst, wie an Einzelfällen immer wieder erkennbar ist. Bund und Länder investieren viel Personal, Ausrüstung und Manpower, um Demonstranten vor Gegendemonstranten zu schützen, und diese wiederum vor Bürgern, die mit keiner der beiden Seiten sympathisieren. All das ist normal sowie nach Recht und Gesetz, wenngleich der Zuschauer am Fernsehgerät das anders empfindet. Gesetze und Rechtsprechung sind in Deutschland so ausgereift und weitgreifend, dass es kaum oder so gut wie gar nicht zu sozialen Unruhen in diesem Sinne kommen wird.
Missstände in Deutschland – jeder kennt Beispiele dafür
Ganz anders sieht es mit Missständen aus. Bei einem Staatsvolk von reichlich achtzig Millionen Einwohnern und Bürgern gibt es zwangsläufig den einen oder anderen Missstand. Der ist ein Ausdruck von Unzufriedenheit, die sowohl temporär als auch systembedingt sein kann. Gravierende Situationen wie Arbeitslosigkeit, Altersarmut oder mangelnde Pflegeversorgung im Alter betreffen den Einzelnen direkt. Er kann sich dem nicht entziehen. Wenn nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, oder wenn das Monatsnetto nicht zur Versorgung der Familie ausreicht, dann ist das ein gravierender Missstand. Der Staat, in diesem Falle die Bundes- und Landespolitiker, schafft es flächendeckend nicht, diese Grundbedürfnisse für die Bürger, von denen sie gewählt worden sind, dauerhaft sicherzustellen. Die Gründe dafür sind vielfältig und vielseitig; sie sind teilweise nicht beeinflussbar, oder sie können gar nicht beseitigt werden. Doch das ändert nichts an der Existenz von Missständen.
Der Föderalismus, die konkurrierende Gesetzgebung von Bund und Ländern, oder die immer neuen Gesetze und Verwaltungsanordnungen sind für den Bürger undurchschaubar. Das Gesundheitswesen beispielsweise, von dem jeder Einzelne betroffen ist, wird von Jahr zu Jahr komplizierter. Die Krankenkassenbeiträge steigen, und dem Bürger ist nicht zu vermitteln, dass nicht alles, was die Medizinforschung an Ergebnissen hervorbringt, sofort auch anwendbar und finanzierbar ist.
Missstände sind vielfach der Sammelbegriff für ein diffuses Empfinden an Unzufriedenheit. Das Wort wird vielfach missbraucht, obwohl es den Missstand in Deutschland auf buchstäblich allen Ebenen und Sektoren gibt. Als ein besonderer Missstand wird seit einigen Jahren die Situation um die Eurowährung empfunden. Der Kaufkraftverlust im Inland betrifft jeden einzelnen Bürger. Der versteht umgekehrt die wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht, wenn sich mit seinen Steuergeldern Deutschland an immer neuen EU-Rettungsschirmen beteiligt. Mittlerweile ist es kein Tabu mehr zu fragen, was der größere Missstand ist: der Euro-Rettungsschirm oder die Rückkehr zu einer nationalen Währung.
Die Folgen aus diesen Missständen sind unter anderem Resignation und Politikverdrossenheit, ergänzt um einen zunehmenden Egoismus, bei dem es jeder für richtig ansieht, in erster Linie oder überhaupt nur an sich selbst zu denken. Diese gesellschaftlichen Werteverluste müssten durch den Staat, also durch die Politiker sowie die Abgeordneten in Bundestag und Landtagen, revidiert werden. Das ist leider nicht der Fall, wie beispielsweise die Rücktritte zweier Bundespräsidenten innerhalb einer regulären Legislaturperiode zeigen. Der Weg vom Missstand zur sozialen Unruhe ist allerdings recht weit. Er ist fließend und vielfach auch eine Frage der Definition. Vereinzelte Maikrawalle wie in der Bundeshauptstadt sind auch dort auf wenige Straßenzüge innerhalb einiger Stadtteile begrenzt. Schon wenige Kilometer entfernt tanzen Jung und Alt bei Spaß und Unterhaltung in den Mai.
Die Bürger versuchen mit Erfolg, für einige Stunden ihre missliche Situation zu vergessen. Solange ihnen das noch gelingt, kann von sozialer Unruhe oder gar von einem Bürgerkrieg Deutschland keine Rede sein.